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Warum die Urheberechtsdebatte schon jetzt ein Fortschritt ist (Digitale März-Notizen)

Dieser Text ist Teil der März-Folge meines monatlichen Newsletters „Digitale Notizen“, den man hier kostenlos abonnieren kann.

Erinnern Sie sich noch an den 11. Februar 2012? Das war der Tag, an dem die Tagesschau um 20 Uhr mit einer Urheberrechts-Meldung eröffnet wurde. „In vielen deutschen Städten haben Zehntausende Menschen gegen das Urheberrechts-Abkommen ACTA demonstriert“, sagte Ellen Arnold, dann sah man Bilder von demonstrierenden Menschen (viele mit Anonymous-Masken) und hörte den Satz: „Der massive Protest dürfte die Bundesregierung überrascht haben.“

Dieser 11. Februar 2012 war vermutlich der letzte Tag, an dem das etwas sperrige Rechtsgebiet „Urheberrecht“ derart prominent medial erwähnt wurde. Denn die Überraschung in der Bundesregierung führte dazu, dass sich niemand mehr an das unbedingt wichtige Rechtsgebiet heranwagte. Jedenfalls nicht im Sinne einer gestaltenden Reform. Im Gegenteil: in einem vertraulichen Gespräch sagte mir mal jemand im politischen Berlin, das Urheberrecht sei vielleicht wichtig, aber ein Gebiet, bei dem man nichts gewinnen könne als Politiker.

An diesem Wochenende war das Urheberrecht wieder die erste Meldung in der Tagesschau. Viele Zehntausend Menschen haben demonstriert. Und wer nicht genau hinschaut könnte den Eindruck gewinnen, dass die Einschätzung der Acta-Jahre noch immer stimmt. Das glaube ich nicht. Die Debatte der vergangenen Tage, die mit den Samstagsdemos (mit allein in München 40.000 Teilnehmer*innen) einen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat, zeigt einen Fortschritt. Am Dienstag wird im Europaparlament über das neue Urheberrecht abgestimmt, das neben dem umstrittenen Artikel 13 (der Uploadfilter zur Folge haben würde) noch durchaus mehr Streitpotenzial in sich trägt. Egal wie die Abstimmung ausgeht: Danach warte eine Menge Arbeit! Denn es gilt, was Reto Hilty in diesem Interview sehr sachlich auf den Punkt bringt: Für das Thema gibt es keine einfache Lösung! Ich glaube aber, dass die vergangenen Wochen uns einer Lösung näher gebracht haben, deshalb ist bisherige Debatte für mich schon jetzt ein Fortschritt. Ich will das an fünf Punkten erläutern:

1. Sobald ein Thema relevant wird, wird es auch kontrovers

Dass wir jetzt über das Urheberrecht streiten, ist an sich schon ein Erfolg. Es beweist, dass das Thema in der gesellschaftlichen Mitte angekommen ist. Und in der gesellschaftlichen Mitte reicht es nicht mehr einfach nur Recht zu haben. Denn dort gibt es die Auseinandersetzung mit anderen Meinungen, dafür muss jede Seite ihre Komfortzone verlassen – und sich erklären. Das Urheberrecht (als kleinste Einheit der noch größeren Debatte über die Digitalisierung) kommt so auf den Marktplatz der Ideen. Das führt zu Auseinandersetzungen, es legt Wissensunterschiede offen und lässt unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aufeinandertreffen. Streit ist unausweichlich, aber das ist der Sinn von Demokratie.
Wir haben gelernt: Die Debatte der vergangenen Wochen zeigt, dass das Mitmach-Internet zum Gegenstand politischer Debatten geworden ist. Das ist überfällig, aber es ist auf jeden Fall ein Fortschritt. Es zwingt diejenigen, die man verallgemeinernd als Netzgemeinde bezeichnet in den politischen Wettstreit und es zwingt Beckenrandsitzer, sich nicht mehr nur symbolisch fürs Digitale zu interessieren. Die Sache mit dem Internet wird jetzt ernst!

2. Wissensdefizite werden klar erkennbar

Dafür, dass es ernst wird, fehlt in weiten Teilen relevanter Entscheidergremien aber schlicht digitale Kompetenz. Das ist ein Floskel, aber die Debatte der vergangenen Wochen hat gezeigt, wie sehr diese Floskel stimmt. Axel Voss wurde dabei persönlich vom Hohn und Spott aus dem Internet getroffen. Der Hashtag #axelsurft mag dabei beleidigend gewesen sein und kein konstruktiver Beitrag zur Debatte. Erstaunlich ist dabei aber zweierlei: zum einen wurde genau dies unter dem Hashtag auch thematisiert und zum zweiten muss man sich für einen Moment vorstellen, ein prominenter Politiker und seine Fraktion hätten einen solchen fachlichen Unsinn in einem Themenbereich getwittert, der Boulevard-Medien und nicht die auch reflektierten Twitter-Nutzer*innen ärgert: Was hätten Voss und seine Fraktion erlebt, wenn sie zum Beispiel öffentlich bemerkt hätten, dass es sehr wohl auch Autos mit zwei Rädern gibt – auf denen tragen die Leute sogar Helme! Er wäre politisch erledigt gewesen.
Wir haben gelernt: Dass fachlich ähnlich kompetente Äußerungen in der Urheberrechts-Debatte aber folgenlos bleiben, zeigt, worin die gesellschaftliche und politische Aufgabe besteht, wenn wir nachhaltige Digitalpolitik machen wollen: Wir brauchen dringend bessere Erklärformate in allen Programmen – und verpflichtende Schulungen für Entscheidungsträger*innen! Digitalpolitik muss raus aus der Flugtaxi-Bällebad-Welt, sie muss an den Kabinettstisch!

3. Wir fangen endlich an, das Problem zu definieren

Guter Streit muss von einem Thema handelt, für das es auch eine Lösung gibt. Mit jedem Tag, den die Urheberrechts-Debatte dauert, habe ich das Gefühl, dass die Lösung für den Streit, der gerade geführt wird, gar nicht im Urheberrecht liegt. Denn der Impuls vieler, die für den aktuellen Vorschlag kämpfen, lautet: „Wir müssen Internetmonopole besser kontrollieren„, so formuliert es Helga Trüpel und in dem unter anderem von ihr unterzeichneten Manifest für diese Urheberrechtsreform heißt es: „Es gibt keine Freiheit ohne Regeln! Sonst setzt sich nur der Stärkste durch, wie mit den Internet-Giganten geschehen! Wir sind keine Maschinenstürmer, wir wollen eine Ordnungspolitik für die digitale Welt! Wir wollen ein offenes und faires Netz.“ Warum dafür ausgerechnet das Urheberrecht das richtige Werkzeug sein soll, steht da nicht. Das muss man aber mal fragen, denn der Jurist Martin Kretschmer sagt: „Wenn man wirklich bei den Plattformen ansetzen und dort Geld holen will, dann muss man über das Steuerrecht vorgehen und man muss das Wettbewerbsrecht anwenden. Das ist völlig klar, das wissen alle.“ Unjuristisch formuliert: Was wäre eigentlich, wenn man Teile der Streit-Energie der vergangenen Wochen nutzt, um dafür zu sorgen, dass die „Internet-Giganten“ angemessen Steuern zahlen?
Wir haben gelernt: Wenn wir wirklich über das Urheberrecht sprechen wollen, und nicht nur über das Unwohlsein mit „amerikanischen Internet-Unternehmen“, dann könnte man sich zum Beispiel von Cory Doctorow inspirieren lassen: Der erklärt in diesem Interview nicht nur, warum man dafür auch die Verwertungsgesellschaften refomieren müsste, sondern auch wie Pauschallizenzen funktionieren könnten: „Wir könnten Pauschallizenzen einführen, und zwar per Gesetz. Für jedes Abspielen eines Liedes oder Videos zahlen die Plattformen dann einen Betrag an die Künstler, egal, was für einen Vertrag sie mit ihrem Label haben.“

4. Die Debatten-Kultur im Internet kann besser sein als im TV

Kann das stimmen? Hören wir nicht überall wie schlimm die Diskussionskultur im Netz ist. Vielleicht ist das Gegenteil richtig: Jedenfalls hat mir die Urheberrechtsauseinandersetzung der vergangenen Tage gezeigt, dass das Netz (auch) fähig ist zu einem offenen Meinungsaustausch. Immerhin fand die meiner Einschätzung nach schlimmste Entgleisung in der Debatte in der Bild-Zeitung statt, wo ein Unions-Abgeordneter unkommentiert spekulieren durfte, die Demonstrierenden seien gekauft worden (die beste Antwort darauf hat meiner Meinung nach Henning Tillmann gegeben) – und der YouTuber Rezo hat hier noch ein paar mehr aus klassischen Medien aufgedeckt. Rezo nahm dann auch an dem erstaunlichen Talk-Format #jetztwirdgeredet teil, bei dem aus unterschiedlicher Perspektive über das Thema gestritten wurde, aber (wie ich finde) ausgesucht höflich und ohne die aus dem Fernsehen gelernte „jetzt lassen Sie aber mich mal ausreden“-Anbrüll-Logik. Leser*innen dieses Blogs wissen, dass mich das Thema einer medialen Streitkultur jenseits der populistischen TV-Formate umtreibt, deshalb habe ich mich in diesem Monat sehr gefreut – über die Debattenkultur im Netz.
Wir haben gelernt: Das Internet kann ein offener, toleranter im besten Sinn pluralistischer Ort sein. Es lohnt sich dafür zu kämpfen!

5. Europäische Politik war selten so greifbar wie jetzt

Bei Tagesschau.de hat Samuel Jackisch dieser Tage einen wenig optimistischen Kommentar zur Debatte verfasst. Er kommt darin zu dem Schluss: „Kurz vor der Europawahl vergrault die Mehrheit des Europäischen Parlaments eine überwiegend junge pro-europäische Wählergruppe. Ihr bleibt der Eindruck, dass andere über Gesetze von für sie zentraler Bedeutung entscheiden: nämlich lobbygelenkte Schreibtischtäter mit Faxgeräten im Büro und einer eigenen Referentin für den Twitter-Account.“ Daran ist vieles richtig, ich glaube aber, dass das Wort „vergrault“ falsch ist. Im Sinne des guten alten Spruchs „Ihr werdet Euch noch wünschen wir seien politiverdrossen“ würde ich im Gegenteil behaupten: Die Debatte ums Urheberrecht hat (gemeinsam mit der Klima-Debatte) einen junge Wählerschaft auf eine Weise politisiert, die man am 26. Mai spüren wird. Dann nämlich wird ein neues europäisches Parlament gewählt!
Wir haben gelernt: Politik ist ein Wettstreit von Ideen. Es lohnt sich zu streiten – und dabei sachlich und fair zu bleiben und auf ein Ziel hin zu diskutieren. Die Urheberrechtsdebatte wird uns noch eine Menge Möglichkeiten bieten, unsere demokratische Streitkultur zu beweisen. Es lohnt sich also, diese weiter einzuüben.


Dieser Text stammt aus dem monatlichen Newsletter Digitale Notizen, in dem man mir beim Denken zusehen kann. Über das Thema Urheberrecht denke ich nach seit ich 2011 das Buch „Mashup – Lob der Kopie“ bei Suhrkamp veröffentlichte.

Die Sache mit der Kopie: 10 Dinge, die wir von Melania Trump und Michelle Obama lernen können

Für einen Fan der völlig unterschätzten Kulturtechnik des Kopierens war heute ein interessanter Tag: Melania Trump hat in ihrer Rede beim Parteitag der Republikaner in Cleveland Passagen einer Rede wiederholt, die die aktuelle Präsidentengattin Michelle Obama 2008 in einer Rede genutzt hat (und ja, sie hat auch Rick Astley kopiert). Dieser Umstand hat nicht nur für einige Social-Media-Aufregung gesorgt, sondern legt auch die Notwendigkeit einer Klarstellung dar. Deshalb hier – anknüpfend an ein kurzes Gespräch in Deutschlandradio Kultur – zehn Dinge, die man von dem Fall „Melania Trump kopiert Michelle Obama“ lernen kann:

1. Ja, es ist eine Kopie. Die Behauptung, dass Politiker-Reden doch eh voll von Floskeln sind, ist erstens nicht richtig und im konkreten Fall zweitens nicht hilfreich.

2. Nein, es war keine gute Kopie. Trump hätte dafür mindestens ihre Quellen offenlegen müssen. Denn das machen gute Remixer und Mashup-Künstler: Sie benennen ihre Referenzen.

3. Für mich zeichnet sich eine lobenswerte Kopie übrigens durch zwei weitere Kriterien aus: Neben der Benennung der Quellen darf sie nicht eine bloße Wiederholung sein, sie muss eine neue Form finden und eine gewisse Schöpfungshöhe überschreiten.

4. Denn natürlich schaffen wir alle etwas indem wir Bezüge herstellen. Wir stehen – wenn man ein berühmtes Zitat benutzen will – auf den Schultern von Riesen. Aber gerade deshalb ist es wichtig, gutes Kopieren einzuüben.

5. Dafür ist es meiner Meinung nach wichtig, die binäre Unterscheidung zwischen Kopie (böse) und Original (gut) durch eine skalierte Differenzierung zu ersetzen. Es gibt originellere und weniger originelle Werke. Schließlich ist auch Originalität keine entweder-oder-Fähigkeit. Warum beurteilen wir eigentlich die Werke, die aus Originalität entstehen, so eindimensional?

6. Wie originelle Referenzen entstehen können, kann man übrigens unter dem Hashtag #FamousMelaniaTrumpQuotes nachlesen:


7.
Im Rahmen der Web-Witze zum Thema tauchte übrigens auch eine Kopie eines Bildes von Michelle Obama auf, das die First Lady in Rahmen ihres Engagements in der BringBackOurGirls-Aktion gemacht hatte – und darauf ein weißes Blatt Papier hochhält. Dieses wurde – Kopiermaschine Internet – nun für neue Zwecke genutzt: Um der Forderung „Bring Back My Speech“ Ausdruck zu verleihen.

8. Aber natürlich ist Michelle Obama weit davon entfernt, die Kopisten jetzt auch noch mit einer Reaktion zu adeln. Stattdessen kursiert heute ein Video, das Obama beim Kopieren zeigt: Im Laufe der Woche wird ein Clip veröffentlicht, der sie beim Carpool-Karaoke zeigen wird.

9. Zusätzlich zu der Frage, wie man die Kopie zu bewerten haben, muss man einen Aspekt der Aufmerksamkeits-Ökonomie bedenken: Ergebnis dieser (unguten) Kopie ist für Melania Trump, dass plötzlich allüberall Bilder zu sehen sind, die die Frau, die gerne First Lady werden will im Gegenschnitt mit Bildern der Frau zeigt, die aktuell First Lady ist.

10. Anders formuliert: Es genügt nicht, sich mit dem Bedingungen des Kopierens zu befassen. Wir müssen auch in den Blick nehmen, wie Werbung Politik heute funktioniert. Dafür ist diese Kopie ein Lehrbeispiel, das allerdings selber wieder zehn Punkte rechtfertigen würde.

mashup

Zum Weiterlesen:
Vor fünf Jahren erschien bei Suhrkamp mein Buch „Mashup – Lob der Kopie“, über das ich am 23. September im NRW-Forum in Düsseldorf sprechen werde.

Reden wir übers Urheberrecht

Wer hätte gedacht, dass das Bild des urinierten Jogginghosen-Trägers, den Martin Langer 1992 in Rostock beim Hitlergruss fotografierte, mal zum Anlass für eine neue Debatte übers Urheberrecht werden könnte. Die Chance sehe ich jedenfalls in der kleinen Auseinandersetzung, die sich gerade um die Verwendung des Fotos entzündet hat.

Jan Böhmermann hatte es getwittert und wurde anschließend von einer Kanzlei im Auftrag des Fotografen abgemahnt. Das jedenfalls erzählt er in einem ausführlichen Facebook-Post.

Halb-, Voll- und Hobby-Juristen fühlen sich seitdem berufen, Jan Böhmermann öffentliche Nachhilfestunden in Sachen Urheberrecht zu geben: „Gerade ein Medienmensch wie Böhmermann sollte doch wissen, dass das Urheberrecht auch im Internet gilt„, doziert ein Abendblatt-Autor. Das ist fein gesagt, hilft aber natürlich überhaupt nicht. Denn die Chance, die sich durch diese Debatte ergibt, liegt ja gerade darin, dass Jan Böhmermann sein Unverständnis und Nicht-Verstehen um Urheberrechts-Gesetzestext und Realität im Netz offenlegt.

Um es im Duktus des Abendblatts zu sagen: Wenn sogar ein Medienmensch wie Böhmermann nicht mehr richtig durchsteigt, was geht und was erlaubt ist, sollten wir vielleicht mal über die Ausgestaltung des Urheberrechts sprechen – statt einfach nur darauf hinzuweisen, dass es existiert.

Vielleicht lädt Böhmermann demnächst einfach mal Julia Reda ein – und womöglich kommt dann auch Sven Regener, der hat ja seit 2012 noch sein Engagement für eine konstruktive Lösung offen.


Update:
bei Netzpolitik hat sich Leonhard Dobusch die Mühe gemacht, auszuformulieren, was ich mit dem Link auf den Regener-Brief nur angedeutet habe. Er hat ausformuliert, wie eine urheberrechtliche Lösung für den Böhmermann-Fall aussehen könnte:

Für derartige Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in sozialen Netzwerken braucht es eine spezifischere – und zweifellos pauschalvergütete – Ausnahmebestimmung in Form einer Bagatellschranke. Anbieter von sozialen Netzwerken würden dadurch zur Zahlung einer pauschalen Vergütung dafür verpflichtet, dass es im Rahmen der gewöhnlichen Nutzung ihrer Dienste ständig – und unvermeidbar – zur nicht-autorisierten Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte kommt. Die Verteilung dieser Vergütung würde wie in solchen Fällen üblich durch Verwertungsgesellschaften erfolgen.

Update 2: Ich habe einen Nachtrag gebloggt.

Lob des Kontext: Das Remix-Museum

dejavu

Das Sprechen über die Kopie erreicht eine neues Dimension: am Sonntag wird in Berlin das Remix-Museum eröffnet, in dem es auch eine Abteilung für Internet-Meme gibt. Die Eröffnung wird von den österreichischen Synchro-Kopierern von maschek und einem Podium begleitet. Zeitgleich erscheint bei iRights ein ebook, das sich mit den Fragen des Remix und der Kopie befasst. Zu „Generation Remix“ habe ich einen Text über Phänomeme beigetragen. Darin geht es um den Zauber der Kopie (als Grundlage für die Popkultur der Gegenwart in Form der Internet-Meme) und um die Art und Weise wie Jimmy Kimmel und Jan Böhmermann damit modernes Fernsehen hacken machen.

Zeitlich wie inhaltlich passend stellt der Zündfunk-Generator in seiner aktuellen Folge „Ist die Originalität der Kunst am Ende?“ die Thesen von Prof. Wolfgang Ullrich vor, der u.a. im Sommer 2012 die Ausstellung Déjà-vu? Die Kunst der Wiederholung in Karlsruhe kuratiert und auch mich dazu eingeladen hatte. Der Ausstellungs-Katalog ist ein bildstarkes Lob auf die Reproduktion, die Kopie und natürlich den Remix.

Wer sich dafür interessiert, sollte zudem Ullrichs Buch „Raffinierte Kunst“ (Amazon-Partnerlink) lesen, das mich beim Verfassen meines eigenen Lobs auf die Kopie sehr inspiriert hat – und auch Grundlage für das Interview war, das wir in „Eine neue Version ist verfügbar“ führten. Darin prägt Ullrich den Begriff des Netzwerkstolz, den er dem Werkstolz entgegenstellt. Mit diesem Blick auf das Werk öffnet er – meiner Einschätzung nach – den Weg zur nächsten Dimension des Sprechens über Kunst. In einer Welt, in der Inhalte identisch dupliziert werden können, geht es immer mehr um Kontext.

Mehr zum Remix-Museum bei Georg Fischer, auf Netzpolitik und am Sonntag in der Böll-Stiftung in Berlin (bzw. hier im Stream)

Mashup in echt

Mehrere Meldungen in eigener Sache: Seit heute liegt die aktuelle Ausgabe des Computermagazins Chip in den Zeitschriftenläden. Darin gibt es ein Essay übers Kopieren, das ich für das Heft schreiben durfte. Da in dem Heft auch ein sehr lesenswerter Text von Peter Glaser über Linux zu finden ist, erlaube ich mir, es hier zu empfehlen.


Ich tue das auch deshalb, weil sich im Rahmen der aufkochenden Urheberrechts-Debatte der vergangenen Tage ein paar Termine angesammelt haben, auf die ich hinweisen möchte: Am 25. April werde ich im Senatssaal der LMU in München mit Prof. Dr. Volker Rieble und dem Kollegen Andrian Kreye über Kopierkultur diskutieren (hier das zugehörige Facebook-Event). Spannend wird die Debatte allein deshalb weil Andrian Kreye und ich in Sachen Kulturflatrate sehr unterschiedlicher Meinung sind.

Außerdem möchte ich darauf hinweisen, dass Mashup auch Thema auf der re:publica12 vom 2. bis 4. Mai in Berlin sein wird.

Ein bisschen stolz bin ich zudem, dass ich als Nicht-Jurist am juristischen Dialog-Camp am 13. Juni in München teilnehmen darf. Henning Krieg hat mich eingeladen, dort als „Leuchtturm-Referent“ zum Urheberrecht zu sprechen.

Und für alle, die schon Pläne bis nach der Fußball-EM machen wollen: Im Rahmen der sehr interessanten Ausstellung „Déjà-vu? Die Kunst der Wiederholung von Dürer bis YouTube“ (Foto siehe oben) in der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe werde ich am 4. Juli mit Prof. Dr. Wolfgang Ullrich (der u.a. das sehr empfehlenswerte Buch Raffinierte Kunst geschrieben hat) über Remix, Reproduktionen und Referenz sprechen.

Mögliche weitere Termine gibt es auf lobderkopie.de