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Bloss nichts falsch machen (Digitale November-Notizen)

Dieser Text ist Teil der November-Folge meines monatlichen Newsletters „Digitale Notizen“, den man hier kostenlos abonnieren kann!

Es gab diesen Moment im Wahlkampf 2017 als sich in meinem Timeline genannten Bekanntenkreis der Gedanke zu verfestigen begann, die FDP als wählbare Partei wahrzunehmen. Ob nicht deren sehr digital geprägte Kampagne, die das neue Denken in den Mittelpunkt zu stellen versuchte, genau auf uns zugeschnitten sei, fragte einer – und bekam nicht wenig Unterstützung für den Ansatz. Es wäre, bemerkte eine andere, ja genau jetzt Zeit für eine wirkliche liberale Politik. Eine, die die Freiheit nicht bloß als wirtschaftliche Kategorie versteht, sondern als Gegenmittel gegen die Vereinfacher und Prediger von allen Seiten.

Es war dann die FDP selber, die mit ihrer Tagespolitik in NRW der Hoffnung auf einen solchen liberalen Ansatz einerseits und der Option, sie für wählbar zu halten andererseits, die Grundlage entzog. Und das Ende der Jamaika-Verhandlungen in der Nacht zu Montag bestätigt diesen Eindruck noch einmal. Dass die offenbar seit Donnerstag vorbereitete Inszenierung politisch verantwortungslos und skandlös ist, hat Heribert Prantl sehr anschaulich kommentiert. Mich interessiert an dem Jamaika-Ende aber vor allem der Slogan, den die Partei dem ganzen gegeben hat. Denn damit ist der FDP – vermutlich ohne Absicht – ein Kunststück geglückt. Mir fällt kein Satz ein, der die Verzagtheit, die Vergangenheitsverklärung und Mutlosigkeit dieses Landes besser auf den Punkt bringen könnte als Lindners Motto:

Lieber nicht regieren als falsch

ist das innerhalb von Minuten zum politischen Klassiker gewordene Symbol für den Zustand dieses Deutschlands im Jahr 2017. Nie ist die Liebe zum Status Quo und die damit verbundene „Bloß nichts falsch machen“-Haltung besser auf den Punkt gebracht worden als in diesem Satz, von dem die FDP absurderweise auch noch glaubt, sie drücke damit Standfestigkeit aus (dass sie dafür aber auch Grundwerte benennen müsste, darauf hat Mario Sixtus richtigerweise hingewiesen). Dieser Satz ist zum Leitmotiv für eine Haltung geworden, in der Zukunft eher als Bedrohung denn als gestaltbarer Raum wahrgenommen wird. Dort gibt es kaum etwas zu gewinnen, aber sehr viel zu verlieren.

Von den taktischen Ränkespielen in Berlin verstehe ich zuwenig um einzuschätzen, was genau die FDP dazu trieb, sich in diesen Satz zu versteigen. Ich verstehe aber, dass dieser Satz genau das Gegenteil dessen ist, was im Wahlkampf Teile meiner Timeline dazu brachte, kurzzeitig positiv über die FDP zu denken. Der Gestus, den die FDP mit Slogans wie „Digital First – Bedenken Second“ oder „Schulranzen verändern die Welt – nicht Aktentaschen“ zu imitieren versuchte, richtet sich exakt gegen den Satz, den Lindner nun zum Parteimotto erhoben hat. Die Startup-Mentalität des Ausprobierens, eine positive Fehlerkultur und die Bereitschaft, Dinge „falsch“ zu machen – all dies sind Ideen, die diejenigen schätzen, auf die es die FDP-Kampagne abgesehen hatte. Es gibt keinen Satz, der ihnen klarer machen könnte, dass all dies nur gespielt war, als das Lindner Mantra vom „lieber nicht als falsch“. (Foto: via Facebook)

Das Merkwürdige an diesem Satz ist, dass er sogar von den anderen Jamaika-Verhandler unterschreibbar wäre. Johannes analysiert sehr treffend: „Hinter all den Streitthemen – Klima, Flüchtlinge, Energiepolitik, Finanzen etc. – sehe ich aus der Ferne immer ein bisschen diesen parteiübergreifenden bundesbürgerlichen Wunsch hervorlugen: einen Status Quo, der auch in der Zukunft funktioniert.“ Und man kann ergänzen: Martin Schulz hat heute bewiesen, dass auch von der SPD kaum Gestaltungswille zu erwarten ist. Der Mann, der im Wahlkampf kurz so tat als wolle er Angela Merkel ablösen, hat heute ohne jegliche Verhandlung, die Option einer neuerlichen Großen Koalition ausgeschlossen. Warum eigentlich hat er das nicht vor der Wahl getan? Und warum eigentlich geht die SPD nicht mit echten Forderungen jetzt in eine solche Verhandlung? Hätte Schulz nicht zum Beispiel anbieten können, dass er nur ohne Merkel über eine Große Koalition verhandelt? Lieber nicht – nachher legt das noch jemand als falsch aus…

Das Ärgerliche an dem Lindner-Motto ist aber vor allem, dass es ein gängiges Missverständnis von Demokratie offenlegt: Der Wettstreit von Ideen, als den wir Politik verstehen, zielt nicht darauf ab, nur das zu tun, was einer für richtig hält. Der demokratische Wettstreit von Ideen ist im Gegenteil genau darauf angelegt, etwas falsch zu machen. Kompromisse sind per se das, was eine Seite für „nicht richtig“ hält. Wer nur dann regiert, wenn er alles richtig machen kann, hat eine zutiefst undemokratische Vorstellung vom Regieren. Deshalb ist der Satz abseits all der mutlosen Verzagheit so ärgerlich, er ist demokratisch falsch. Jenny Kallenbrunnen hat dies an Beispielen illustriert…

… die man um „Bewegen“ erweitern kann. Es ist nämlich eben nicht besser sich gar nicht zu bewegen als sich falsch zu bewegen. Und Demokratie funktioniert wie ein Muskel. Sie wird unter Belastung stärker. Dafür muss sie aber trainiert werden. Wer jedoch vor lauter „Bloss nichts falsch machen“ in Bewegungslosigkeit verfällt, lässt den Muskel verkommen.

Deshalb kann man auf eine sehr ironische Weise der FDP heute dankbar sein. Sie hat darauf hingewiesen, dass dem Land eine Idee davon fehlt, wie man in diesem Land mit dem Neuen, dem Ungewissen und Unbekannten umgehen will – selbst dann, wenn es den Status Quo herausfordert. ¯\_(ツ)_/¯


Dieser Text stammt aus dem monatlichen Newsletter Digitale Notizen, in dem man mir beim Denken zusehen kann.

In diesem Newsletter sind z.B. erschienen: „Wir sind unbeugsam“ (Oktober 2017), „Unser Land – unsere Regeln“ (September 2017) „Selbstverpflichtung gegen den Terror“ (August 2017), „Freiheit zum Andersdenken“ (Juli 2017), „Was Medien vom Laufen lernen können“ (Mai 2017), „Fairer Teilen“ (März 2017) „Streiten lernen – für ein besseres Internet“ (Januar 2017), „Digitaler Heimat- und Brauchtumsverein“ (Oktober 2016), „Ein Dutzend Ideen für die Journalistenausbildung“ (September 2016) „Kulturpragmatismus“ (Juni 2016), „Denke kleiner“ (Februar 2016 ) „Social-Media-Gelassenheit“ (Januar 2016).