China in Deutschland

Siegfried Kauders Idee, Urheberrechtsverletzungen mit Internetsperren zu sanktionieren, zieht weitere Kreise. Auf Piratig.de wird dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags nachgewiesen, dass er selber zum Urheberrechtsverletzer geworden ist (wie vor ihm offenbar auch sein SPD-Kollege Sebastian Edathy). Doch den in der Sache klarsten Beitrag zum unsinnigen Vorschlag des CDU-Politikers schrieb Heribert Prantl in der gestrigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung

Die Kauderei ist also eine leere Drohung. Sie ist trotzdem ernst zu nehmen. Sie ist nämlich Ausdruck eines konservativen Unbehagens über die Unkontrollierbarkeit des Netzes, also über dessen vermeintliche Subversivität. Das weckt offenbar die Lust, ein Kontrollregime einzuführen, auch wenn man noch nicht weiß, wie es funktionieren könnte.